Osnabrück JMCE Award Series Nr. 01 (2011) - Möglichkeiten und Grenzen externer Demokratieförderung: Die Europäische Union und die Bundesrepublik Deutschland in Georgien

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Titel: Osnabrück JMCE Award Series Nr. 01 (2011) - Möglichkeiten und Grenzen externer Demokratieförderung: Die Europäische Union und die Bundesrepublik Deutschland in Georgien
Autor(en): Felske, Julia
Zusammenfassung: Die Demokratieförderung in Drittländern ist seit dem 2. Weltkrieg und insbesondere nach dem Fall der Mauer 1989 ein immer wichtigeres Instrument der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik der Europäischen Union geworden. Eine aktive Demokratieförderungspolitik findet sowohl auf europäischer Ebene als auch auf nationaler Ebene statt. Um die auf europäischer Ebene klar formulierten Ziele der erhöhten Sichtbarkeit, Effektivität und Effizienz sowie Glaubwürdigkeit europäischer und nationaler Demokratieförderungspolitik zu erfüllen, muss die Kohärenz der verschiedenen Instrumente auf Unionsebene, eine politikbereichsübergreifende Abstimmung zwischen den EU-Akteuren und sowie eine enge Koordinierung von europäischer Politiken mit nationalen Demokratieförderungsprogrammen sichergestellt werden. In diesem Kontext stellt sich die Frage, inwieweit die EU und die EU-Mitgliedsstaaten diesen Anforderungen angesichts der komplexen europäischen Entscheidungsstrukturen, der hohen Anzahl der beteiligten Akteure, deren unterschiedlichen Interessen sowie vielschichtigen strukturellen Rahmenbedingungen in der Praxis gerecht werden. Die Arbeit geht dieser Fragestellung nach und vergleicht die Demokratieförderungspolitik der EU und der Bundesrepublik Deutschland in ihrer grundsätzlichen Konzeption und am empirischen Fallbeispiel Georgien. Insbesondere werden auch die Möglichkeiten Deutschlands - als größtem und finanziell stärkstem EU-Mitgliedsstaat - zur Beeinflussung und Steuerung der europäischen Demokratieförderungspolitik in den Blick genommen. Ergebnis ist, dass sich die europäische und deutsche Demokratieförderung in ihren übergeordneten Zielen und Motiven sehr ähneln, große Unterschiede jedoch insbesondere in der Ausdifferenzierung der Demokratieförderungs- und Länderstrategien, den konkreten Akteurs-, Planungs- und Durchführungsstrukturen, der methodischen Herangehensweise sowie in der Anzahl und Vielfalt der Instrumente und ihrer strategischen Ausrichtung bestehen. Diese Unterschiede und ihre Auswirkungen erweisen sich zum Teil als kohärent und komplementär zueinander, jedoch kommt es auch Widersprüchlichkeiten beider Politiken. Insgesamt lassen sich folgende vier Einflussfaktoren als entscheidende Ursachen für die unterschiedliche Ausgestaltung nationaler und europäischer Demokratieförderungspolitik identifizieren: die Durchsetzungsfähigkeit und der Einfluss nationaler Positionen im EU-Institutionengefüge, die multilateralen Akteurscharakteristika der EU, die Intensität unionsinterner Koordinierung der Demokratieförderungsinstrumente und der Koordinierungsgrad zwischen der europäischen und der deutschen Demokratieförderungspolitik.
Bibliografische Angaben: Felske, Julia (2011) „Möglichkeiten und Grenzen externer Demokratieförderung: Die Europäische Union und die Bundesrepublik Deutschland in Georgien“, Osnabrück JMCE Award Series Nr. 01 (2011). Hrsg.: Heinemann, Daniela/Loer, Kathrin
URL: https://repositorium.ub.uni-osnabrueck.de/handle/urn:nbn:de:gbv:700-201110188428
Schlagworte: Demokratieförderung; Georgien; Südkaukasus; Entwicklungszusammenarbeit; Europäische Union; Deutschland; Außenpolitik; Demokratisierung
Erscheinungsdatum: 18-Okt-2011
Enthalten in den Sammlungen:Osnabrück JMCE Award Series

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