Regulierung des E-Commerce mit Arzneimitteln gemäß Arzneimittel-, Apotheken-, Medien- und Telekommunikationsrecht

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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:gbv:700-202001212540
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Title: Regulierung des E-Commerce mit Arzneimitteln gemäß Arzneimittel-, Apotheken-, Medien- und Telekommunikationsrecht
Authors: Klingenberg, Monika
Thesis advisor: Prof. Dr. Bernd J. Hartmann, LL.M. (Virginia)
Thesis referee: Hon.-Prof. Dr. Joachim Erdmann
Abstract: Mit der Entwicklung und zunehmenden Verbreitung des Internet ging die Entstehung neuer Kriminalitätsfelder einher. Im Bereich der internetbasierten Arzneimittelkriminalität war sowohl in den Jahren nach der Zulassung des legalen Versandhandels mit apothekenpflichtigen Arzneimitteln durch spezielle Apotheken im Jahr 2004 als auch in den letzten Jahren ein starker Anstieg des illegalen Versandhandels zu verzeichnen. Die Arbeit dient dazu, zu untersuchen, in welchem Umfang auf dem Gebiet des Wirtschaftsaufsichtsrechts, im Einzelnen in den Bereichen des Arzneimittel-, Apotheken-, Medien- und Telekommunikationsrechts, durch präventives Verwaltungshandeln gegen die internetgestützte Arzneimittelkriminalität, insbesondere gegen den illegalen Onlinehandel vorgegangen werden kann. Die Auswahl der Rechtsgebiete bietet die Gewähr, dass die zwei maßgeblichen Teilaspekte des Problemfeldes erfasst werden. Die gewählte Zusammenstellung trägt zum einen den Besonderheiten des Mediums Internet in seiner Funktion als Handelsplatz und Tatmittel Rechnung und erlaubt es darüber hinaus, die besonderen Anforderungen, die mit der Produktkategorie der Arzneimittel verbunden sind, sowie deren jeweilige Auswirkungen auf ein behördliches Vorgehen näher in den Blick zu nehmen. Gegenstand des arzneimittel- und apothekenrechtlichen Teils der Arbeit sind in erster Linie die einschlägigen Regelungen des AMG, des ApoG, der ApBetrO und des HWG. Der medien- und telekommunikationsrechtliche Teil behandelt v.a. die relevanten Vorgaben des TMG und die auf Telemedien anwendbaren Vorschriften des RStV, wobei der Bereich des Datenschutzes außen vor bleibt. Hierbei wird auch auf die Verfassungsmäßigkeit der sich inhaltlich überschneidenden Regelungen des TMG und des RStV näher eingegangen. Die vorhandenen Möglichkeiten zur Gefahrenabwehr in den einzelnen Rechtsgebieten werden jeweils aufgezeigt. Bei den Vorgaben, bei denen Verbesserungs- oder Ergänzungspotentiale auszumachen oder sonstige Auffälligkeiten allgemeiner Art oder solche mit direktem Bezug zu einem Vorgehen gegen den illegalen E-Commerce mit Arzneimitteln festzustellen sind, wird dies an den jeweiligen Stellen erörtert und es werden ggf. Handlungsempfehlungen aufgezeigt. Der folgende Teil widmet sich der Frage der Übertragbarkeit von Tendenzen in der Rechtsprechung auf den Gebieten des Urheberrechts und ähnlicher Schutzrechte hin zu einer verstärkten Inpflichtnahme von Access- und Hostprovidern auf das Vorgehen gegen den illegalen Arzneimittelversandhandel. Die gewonnenen Erkenntnisse bilden den Ausgangspunkt für den letzten Teil der Arbeit. Dort wird untersucht, inwieweit durch Maßnahmen der Wirtschaftsaufsicht präventiv, entweder in Ergänzung oder auch als Alternative zum Strafrecht, gegen internetgestützte Arzneimittelkriminalität vorgegangen werden kann. Dabei wird die Tauglichkeit der einzelnen Gefahrenabwehrmaßnahmen auf den Gebieten des Arzneimittel- und Apothekenrechts und des Medien- und Telekommunikationsrechts ausführlich dargestellt. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenstellung der aus den festgestellten Verbesserungsmöglichkeiten abgeleiteten Handlungsempfehlungen.
URL: https://repositorium.ub.uni-osnabrueck.de/handle/urn:nbn:de:gbv:700-202001212540
Subject Keywords: E-Commerce; Versandhandel; Arzneimittel; Arzneimittelrecht; Apothekenrecht; Medienrecht; Telekommunikationsrecht; AMG; ApoG; ApBetrO; HWG; TMG; RStV
Issue Date: 21-Jan-2020
Type of publication: Dissertation oder Habilitation [doctoralThesis]
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