Osnabrück JMCE Award Series Nr. 02 (2011) - Die Komitologie aus demokratietheoretischer Perspektive. Demokratische Betrachtungen des Ausschusswesens der Europäischen Union und seiner Genese

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Titel: Osnabrück JMCE Award Series Nr. 02 (2011) - Die Komitologie aus demokratietheoretischer Perspektive. Demokratische Betrachtungen des Ausschusswesens der Europäischen Union und seiner Genese
Autor(en): Schulte, Jenna Juliane
Zusammenfassung: Diskussionen über ein Demokratiedefizit der Europäischen Union prägen seit Jahrzehnten die wissenschaftliche und politische Debatte. Die vorliegende Arbeit untersucht im Speziellen das Demokratiedefizit des Ausschusswesens der EU. Diesem wird unterstellt, seine Entscheidungen, die de jure exekutiver Natur sind, de facto aber weitreichende legislative Wirkungen haben können, seien nicht demokratisch legitimiert. Mit Hilfe von drei einflussreichen Demokratietheorien werden aufgeworfenen Kritikpunkte näher beleuchtet und auf ihre Richtigkeit überprüft. Dabei werden die parlamentarische Demokratietheorie, der Intergouvernementalismus und der deliberative Supranationalismus verglichen. Die Theorien unterscheiden sich bezüglich der relevanten entscheidungstheoretischen Variablen und im Hinblick darauf, ob die Ausschüsse primär durch ihren input oder output legitimiert sind. Eine Schlussfolgerung lautet, dass keine Theorie alle Kritikpunkte an der demokratischen Legitimation der Komitologie vollends widerlegen kann. Als besonders defizitär erweist sich die input-orientierte Theorie der parlamentarischen Mehrheitsdemokratie, insbesondere wegen des sui generis Charakters der EU, der mangelnden europäischen Identität und den speziellen Aufgaben der Komitologie. Dagegen argumentiert diese Arbeit für eine output-orientierte Legitimation des Ausschusswesens. Die Arbeit fasst demokratietheoretische Trends in der Komitologie über die Zeit zusammen. Die Hypothese lautet schließlich, dass der Vertrag von Lissabon einen Bruch in der bisherigen Entwicklung der Komitologie darstellt. Der Bruch resultiert aus einem Lerneffekt der EU aus den sich bis dato verstärkenden demokratietheoretischen Problemen. Die im Vertrag vorgenommene Unterscheidung in quasi-legislative und exekutive Rechtsakte gestaltet das Komitologieverfahren sowohl effizienter als auch demokratischer. Die Abhandlung erarbeitet und präsentiert neueste Forschungsergebnisse im Rahmen der demokratietheoretischen Entwicklung der Komitologie, wobei eine abschließende Bewertung der Implikationen des Vertrages von Lissabon offen bleibt bis entsprechende Detailregelungen final entschieden sind.
Bibliografische Angaben: Schulte, Jenna Juliane (2011) „Die Komitologie aus demokratietheoretischer Perspektive. Demokratische Betrachtungen des Ausschusswesens der Europäischen Union und seiner Genese“, Osnabrück JMCE Award Series Nr. 02 (2011). Hrsg.: Heinemann, Daniela/Loer, Kathrin
URL: https://repositorium.ub.uni-osnabrueck.de/handle/urn:nbn:de:gbv:700-201110188430
Schlagworte: Komitologie; Komplexe Demokratietheorie; Deliberativer Supranationalismus; Theorie des kommunikativen Handelns; Parlamentarische Mehrheitsdemokratie; Intergouvernementalismus; Legitimation; Durchführungsrechtsakt; Deliberation; Ausschuss
Erscheinungsdatum: 18-Okt-2011
Enthalten in den Sammlungen:Osnabrück JMCE Award Series

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